Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Verbraucherinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge zwischen Herbert Zaha, Junckerstraße 2,
63739 Aschaffenburg, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und
dem Kunden, welche über den Onlineshop des Anbieters geschlossen werden. Soweit
nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des
Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird
beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde
hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu
sorgen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten,
insbesondere die wesentliche Merkmale der Ware finden sich in der
Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des
Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Warenangebote des Anbieters im Internet stellen kein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine
Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden).
Sie können Ihr Kaufangebot per Email abgeben.
(2) Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch den
Kunden führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines
Vertrages. Die Annahme des Angebots (und damit der
Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform (z.B.
Email), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung
der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware.
Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung
über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine
Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in
diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(3) Auf Anfrage erstellt der Anbieter dem Kunden ein individuelles
Angebot, das dem Kunden in Textform zugesandt wird und an das sich der
Anbieter 7 Tage gebunden hält. Der Kunde nimmt das Angebot mit Bestätigung in
Textform an.
§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise
stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich
aller anfallenden Steuern.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten, sie sind über die Seite „Zahlungs- und Versandbedingungen“
aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind
vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung
zugesagt ist.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand
finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.
(2) Sollte ein vom Kunden bestelltes
Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten
Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Grund nicht
verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit
informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen
unverzüglich erstattet.
(3) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die
Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur
schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben
hiervon unberührt.
Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der
Versendung erst mit der Übergabe der Ware durch das beauftragte
Transportunternehmen an den Kunden über, unabhängig davon, ob die Versendung
versichert oder unversichert erfolgt.
Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und
Versendung auf seine Gefahr.
§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden
gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der
Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei
einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es
sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur dann
zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom
Anbieter anerkannt ist.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben,
soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem
Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich
verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen
gemäß §§ 478, 479 BGB.
(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von
Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen
Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und
Äußerungen des Herstellers.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und
mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen
und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter
schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies
gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei
Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom
Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die
erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort
als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem
Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich
verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen
gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend
folgendes:
a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis
zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist
eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe
des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die
Abtretung annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware
erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum
Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden
Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um
mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem
Anbieter.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen
Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober
Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten
zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen
sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die
Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten
ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch
ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen
Dienstleistung.
§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss
UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem
Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des
Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon
unberührt.
Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden
